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06/09/2022
Inge Bell mit Sprechblase "savetdf"

Inge Bell ist Mitinitiatorin der Mifraueninitiative #savetdf

© Stefan Baumgarth


RKA-Rechtsgutachten attestiert TdF-Führungsriege Fehlverhalten





Hamburg/ Berlin, 05. September 2022. Die Mitgliederinitiative #SaveTdF hat den Vorstand von Terre des Femmes zum Rücktritt aufgefordert um einen Neuanfang möglich zu machen. Sie will mit einem Minderheitenvotum die Einberufung einer außerordentlichen Mitfrauenversammlung bewirken. Bis zum 07.09.2022 werden noch die Rückmeldungen der Mitfrauen aus dem Verein erwartet. Ein von RKA Rechtsanwälte erstelltes Gutachten bestätigt die Auffassung der Initiative, dass das Verhalten des Vorstands in mehrfacher Hinsicht unrechtmäßig ist.

Auslöser des Streits im Verein ist die im Juli diesen Jahres erfolgte "Rücknahme" eines Positionspapiers zu "Transgender, Selbstbestimmung und Geschlecht von TERRE DES FEMMES Menschenrechte für die Frau e.V.". In diesem bereits 2020 auf der Mitfrauenversammlung verabschiedeten Positionspapier anerkennt Deutschlands größte feministische NGO das Recht eines jeden, sein empfundenes Geschlecht zum Ausdruck zu bringen. Sie bekennt sich aber zugleich auch zu feministischen Grundwerten und bekräftigt ihr Selbsverständnis als Frauenrechtsorganisation - was ihr in der queeren Szene heftigste Kritik bis hin zu Anfeindungen eingebracht hat.

Noch auf der diesjährigen Mitfrauenversammlung im Juni ist der Antrag, das Positionspapier zurück zu nehmen und sich der Transgenderbewegung weiter zu öffnen, gescheitert. Der Bestand des Positionspapiers wurde damit bekräftigt.

Auf einer Vorstandssitzung Anfang Juli hat der Mehrheitsvorstand dann gleichwohl gegen die Stimme und den ausdrücklichen Widerstand der Mitvorständin Inge Bell beschlossen, das Positionspapier "zurück zu nehmen" und insbesondere nicht mehr öffentlich zu kommunizieren. Als zu groß empfand die Mehrheit des Vorstands den öffentlichen Druck seitens Trangsgenderbewegung, dem sie sich ausgesetzt sah.

"Der Vorstand hat mit diesem Beschluss keine vier Wochen, nachdem die Rücknahme des Positionspapieres auf der letzten jährlichen Mitfrauenversammlung klar gescheitert war, unrechtmäßig eine Kehrtwendung eingeleitet, die von keiner Mehrheit auf einer Mitfrauenversammlung gedeckt ist", erklärt Rechtsanwalt Nikolai Klute von RKA Rechtsanwälte "Im Gegenteil, das sich hinter diesem Verhalten des (Mehrheits-)Vorstands verbergende feudale Grundverständnis seiner Handlungsmacht offenbart eine tiefgründig fehlerhafte Sicht auf die rechtlich gegebenen Möglichkeiten des Vorstands und der Geschäftsleitung in einem demokratisch verfassten Verein. Weder Vorstand noch Geschäftsführung sind Feudalherrscher über den Verein, sondern Diener und Exekutivorgan des Willens der Mitfrauenversammlung,", so der Hamburger Rechtsanwalt, der das Gutachten gemeinsam mit seinem Kollegen André Nourbakhsch aus Berlin verfasst hat.

Die Initiative #saveTdF organisiert derzeit ein Minderheitenvotum, mit dem der Vorstand nach der Satzung des Vereins gezwungen werden soll, eine außerordentliche Mitfrauenversammlung einzuberufen, auf der Neuwahlen des Vorstands stattfinden sollen. Die Mitfrauen sind gebeten, bis zum 07. September 2022 Stellung zu nehmen. Weitere Informationen sind über die Sozialen Medien unter #saveTdF oder direkt unter der Mailadresse der Initiative unter savetdf@gmx.de erhältlich.

 

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