Hate Speech & Shitstorms

Hilfe gegen Hate Speech & Shitstorms

Beim bloßen Lesen von Threads bei Twitter, Facebook, Instagram und Co. dreht sich einem bisweilen der Magen um. Für die Adressaten bestimmter Nachrichten können Anwürfe in Threads enorm belastend sein.

In diesen Fällen geht es nicht mehr um die Kommentierung irgendwelcher Sachverhalte, um das Abwägen des Für und Wider, um den Austausch von Tatsachen oder Meinungen - solche Äußerungen katapultieren verbale Auseinandersetzungen in eine andere, hässliche Dimension. Was bleibt, sind Beschimpfungen übelster Art, Beleidigungen, Herabsetzungen, krude Behauptungen oder das Verdrehen von Tatsachen, häufig mit dem Ziel einer Person - Ihnen - oder Ihrem Unternehmen maximal zu schaden. Tatsächlich kann so etwas Folgen im beruflichen, geschäftlichen oder gar im höchstpersönlichen Umfeld haben. Geschäftspartner wenden sich ab oder stornieren Aufträge, im schlimmsten Fall folgen den Worten sogar Taten und körperliche Angriffe.

Wir können helfen.

In dieser Situation höchster persönlicher Belastung ist es wichtig, sich rechtzeitig zu überlegen ob und wie man reagiert. Sie müssen die Entscheidung treffen, ob und wie Sie sich gegen solche Angriffe im Internet zur Wehr setzen. Strafanzeigen zu stellen, ist eine Möglichkeit und sollte grundsätzlich auch ins Auge gefasst werden. Aber wer weiß schon, dass auch hier abzuwägen und Sorgfalt geboten ist? Ihre eigene an die Staatsanwaltschaft abgesetzte Anzeige kann zu Ermittlungen gegen Sie selbst führen, wenn eine solche Anzeige den Anfangsverdacht einer Straftat durch Sie begründet. Wenn Sie z.B. behaupten, ein Dritter bezichtige Sie unzutreffender Weise der sexuellen Belästigung, wird die Staatsanwaltschaft auch in Ihre Richtung ermitteln. Das ist ihre Aufgabe.

Zugleich kann die Staatsanwaltschaft wertvolle Hilfestellung bei der Ermittlung von Verfassern rechtswidriger Äußerungen geben, die nur zu oft anonym im Internet unterwegs sind. Dokumentieren Sie Sachverhalte aber nicht oder nur ungenügend, können wertvolle Beweise verloren gehen, und letztlich sollten Sie eine Strafanzeige auch so stellen, dass weitere Ermittlungen aufgenommen werden können, ohne das wertvolle Zeit verloren geht.

Wir wissen, wie man das macht und vertreten Ihre Interessen im Ermittlungsverfahren, später auch in der Nebenklage und bei der Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche (Unterlassung, Schadensersatz).

Portale wie Facebook, Instagram, Twitter und Co. können zivilrechtlich zur Auskunft verpflichtet werden - wenngleich freiwillig eher selten die wahre Identität der Verfasser von dort preisgegeben wird. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz bietet zur Vorbereitung zivilrechtlicher Ansprüche Auskunftsmöglichkeiten, die aber häufig gerichtlich durchgesetzt werden müssen. Zugleich gilt es, Threads zu schließen und ggfls. auch Ansprüche gegenüber Facebook und Co. durchzusetzen, um die Verbreitung der Äußerungen zu stoppen.

Wir können das für Sie übernehmen.

Sind die Verfasser identifiziert oder identifizierbar leiten wir alles Erforderliche in die Wege, um das Übel an der Wurzel zu packen. Gegenüber den Tätern stehen Ihnen eine ganze Reihe von Ansprüchen zu. Mit der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen stellen Sie sicher, dass beanstandete Äußerungen nicht wiederholt werden dürfen, es kann sogar sein, dass Sie Widerrufsansprüche haben, mit denen der Verfasser bestimmter Äußerungen verpflichtet werden kann, seine Äußerungen als unwahr zu widerrufen.

Von dem Täter können Sie den Schaden ersetzt verlangen, der Ihnen durch die beanstandeten Äußerungen entstanden ist. Er haftet Ihnen für entgangene Geschäfte, den Verlust des Arbeitsplatzes und letztlich auch für den nicht vermögensrechtlichen Schaden auf das sog. “Schmerzensgeld”.

Wir setzen solche Ansprüche für Sie durch, von der Abmahnung bis zum Gerichtsverfahren.


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